Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: April 2026. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der IQONEX GmbH und ihren gewerblichen Auftraggebern (B2B) über Beratungs-, Implementierungs- und Service-Leistungen. Verbrauchergeschäfte werden nicht abgeschlossen.
§1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen mit Unternehmen im Sinne des §14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsgegenstand
Wir erbringen Beratungs-, Konzeptions-, Implementierungs- und Service-Leistungen (z.B. KI-Beratung, Software-Entwicklung, IT-Sicherheit, Workshops). Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Auftragsbestätigung. Wir schulden eine sorgfältige Beratung und qualitätsgerechte Leistungserbringung, keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
§3 Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung in Textform oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§4 Leistungserbringung und Mitwirkung
Wir erbringen unsere Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Mitwirkungshandlungen rechtzeitig bereit. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zu unseren Lasten.
§5 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, stellen wir nach Leistungserbringung Rechnungen mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen netto ohne Abzug. Bei länger laufenden Projekten erfolgt die Abrechnung in monatlichen Teilbeträgen. Reisekosten werden nach BRKG bzw. nach Aufwand abgerechnet.
§6 Rechte an Arbeitsergebnissen
Soweit nicht abweichend schriftlich vereinbart, erhält der Auftraggeber an individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für interne Zwecke. An vorbestehenden Werkzeugen, Bibliotheken und Konzepten behalten wir alle Rechte. Open-Source-Lizenzen, die in Arbeitsergebnissen enthalten sind, gelten unverändert.
§7 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Vertragspartner behandeln vertrauliche Informationen der Gegenseite vertraulich. Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Wir behalten uns das Recht vor, den Auftraggeber als Referenz zu nennen, sofern nicht ausdrücklich widersprochen wird.
§8 Haftung
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§9 Kündigung
Laufende Service-Verträge können mit einer Frist von 3 Monaten zum Quartalsende ordentlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Erfurt, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Diese AGB sind ein B2B-Standard-Skeleton. Für den produktiven Einsatz empfehlen wir eine anwaltliche Schlussprüfung — insbesondere bei branchenspezifischen Mandaten (Gesundheit, Banken, Berufsgeheimnisträger).